Hi, das die PKW-Maut kommen wird, war ja ab zu sehen. Wozu sonst dieses HiTech System? Automatische Geschwindigkeitsüberwachung ist damit auch heute schon möglich, darf bloß noch nicht gemacht werden. Ich denke, das entsprechende Gesetz dafür lauert längst in der Schublade. Mal sehen, was sie sich für uns Motorradfahrer einfallen lassen. Schwarz-Gelb denkt sicher angestrengt nach, wie sie uns noch tiefer in die Tasche greifen können. Gruß René
Aus uns sind die geworden, vor denen uns unsere Eltern immer gewarnt haben
Zitat von SpaetbremserHi, das die PKW-Maut kommen wird, war ja ab zu sehen. Wozu sonst dieses HiTech System? Automatische Geschwindigkeitsüberwachung ist damit auch heute schon möglich, darf bloß noch nicht gemacht werden. Ich denke, das entsprechende Gesetz dafür lauert längst in der Schublade. Mal sehen, was sie sich für uns Motorradfahrer einfallen lassen. Schwarz-Gelb denkt sicher angestrengt nach, wie sie uns noch tiefer in die Tasche greifen können. Gruß René
Solange es nur eine PKW-Maut auf Autobahnen wäre könnte ich gut damit leben. So würden endlich auchmal die durchreisenden Touris im Sommer bei uns in DE zur Kasse gebeten, und nicht immer nur wir in Österreich oder der Schweiz. Ein System wie es die Holländer aber wohl bald einführen wollen würde für mich das aus fürs Motorradfahren auf öffentlichen Strassen bedeuten.
Ich glaub da würd ich auswandern und mir ein freundlicheres Land suchen.
Ich glaub über ne Pauschale Gebühr für die Autobahnnutzung, ähnlich der Regelung in der Schweiz, würde auch noch jeder mitmachen. 50 EUR/Jahr oder so. Aber dann muss auch gewährleistet sein, dass das Geld einzig und allein in die Instandhaltung der Straßen fließt. Nicht wie bei Mineralöl- und Ökosteuer eine neue Art der Rentenfinanzierung....
Zitat von JohnnyIch glaub über ne Pauschale Gebühr für die Autobahnnutzung, ähnlich der Regelung in der Schweiz, würde auch noch jeder mitmachen. 50 EUR/Jahr oder so. Aber dann muss auch gewährleistet sein, dass das Geld einzig und allein in die Instandhaltung der Straßen fließt. Nicht wie bei Mineralöl- und Ökosteuer eine neue Art der Rentenfinanzierung....
Mindestens die Hälfte des eingenommenen Geldes geht erst Mal für die Verwaltung drauf. Da greifen schon Leute ordentlich zu - keine Angst! Grummel René
Aus uns sind die geworden, vor denen uns unsere Eltern immer gewarnt haben
Zitat von Spaetbremser(...) Schwarz-Gelb denkt sicher angestrengt nach, wie sie uns noch tiefer in die Tasche greifen können. Gruß René
Ohne hier jetzt zu politisch zu werden - aber ich glaube, gerade mit unserer "First Lady" haben wir eine recht Autofahrer-freundliche (ich sach nur: "Ein Tempolimit wirds unter uns nicht geben!") Position im Bundestag besetzt... Insofern - abwarten.
Bei Rot-Grün wär mir persönlich da leicht unwohler ...
Aber auf der Suche nach KOHLE sind se ja alle, irgendwie - harren wir also der Dinge.
Zitat von Spaetbremser(...) Schwarz-Gelb denkt sicher angestrengt nach, wie sie uns noch tiefer in die Tasche greifen können. Gruß René
Ohne hier jetzt zu politisch zu werden - aber ich glaube, gerade mit unserer "First Lady" haben wir eine recht Autofahrer-freundliche (ich sach nur: "Ein Tempolimit wirds unter uns nicht geben!") Position im Bundestag besetzt... Insofern - abwarten.
Bei Rot-Grün wär mir persönlich da leicht unwohler ...
Aber auf der Suche nach KOHLE sind se ja alle, irgendwie - harren wir also der Dinge.
Hat nicht auch Rot Grün den grundstein mit der LKW Maut gelegt?
So - jetzt klinke ich mich auch mal ein. Sollte mir das Mal passieren, werde ich mit Sicherheit Widerspruch einlegen. Gesetzlicher Sinn und Zweck der Verkehrserziehung soll ja schließlich die Verkehrserziehung und damit Unfallverhütung sein und nicht das Austricksen der Autofahrer. Ein Bekannter hat sich zB erfolgreich gegen einen Bescheid gewehrt, der auf ein Foto aus mobiler Kamera zurückgeht, die mit einem Tarnnetz versehen war. Gleiches dürfte also bei Fotos aus "Blitzer-Tonnen" gelten. Und wenn man erst Wochen später merkt, dass man immer an der gleichen Stelle gelasert wurde, kann von Verkehrserziehung keine Rede sein. Ist also wieder mal die Frage, ob diese Art des Laserns noch von der Ermächtigungsgrundlage gedeckt ist, worüber man sich dann trefflich streiten kann.
Am schlauesten war aber vor kurzem ein Richter eines Amtsgerichts, der Einsprüche gegen Bescheide wegen Verstoßes gegen das Handyverbot am Steuer kurzerhand zum Bundesverfassungsgericht verwiesen hat, wegen Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG - denn weder rauchen, noch Laptop auf dem Beifahrersitz bedienen sind mit Strafe bedroht, sogar Sex während der Fahrt ist nicht ausdrücklich verboten.
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02.10.2009 04:01 (zuletzt bearbeitet: 02.10.2009 04:02)
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